Bern – Das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Hongkong tritt am 1. Oktober 2012 in Kraft. Der Bundesrat hat heute die Änderungen des schweizerischen Zolltarifs gutgeheissen, die für die Inkraftsetzung notwendig sind. Die Eidgenössischen Räte haben dem im Rahmen der EFTA ausgehandelten Abkommen im März 2012 zugestimmt. Das umfassende Freihandelsabkommen wird die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der Schweiz und Hongkong zusätzlich dynamisieren.
Das Freihandelsabkommen umfasst insbesondere den Handel mit Industrieprodukten und verarbeiteten Landwirtschaftsprodukten, den Dienstleistungshandel, die Investitionen, den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum sowie Bestimmungen zu Handel und Umwelt. Gleichzeitig haben die EFTA-Staaten und Hongkong ein Abkommen über Handel und Arbeitsstandards abgeschlossen. Wie bei den anderen EFTA-Freihandelsabkommen wird der Handel mit landwirtschaftlichen Basisprodukten in parallelen bilateralen Abkommen geregelt, die von den einzelnen EFTA-Staaten mit Hongkong ausgehandelt wurden.
Keine Zölle mehr auf Warenverkehr
Im Warenverkehr werden mit Inkrafttreten des Abkommens auf Industrieprodukten beidseitig keine Zölle mehr erhoben. Konkret bedeutet dies, dass die Schweiz gegenüber Hongkong die bestehenden Industriezölle beseitigt und Hongkong seine praktizierte Nullzollpolitik staatsvertraglich gegenüber der Schweiz festschreibt. Daraus ergibt sich für die Schweizer Exporteure eine erhöhte Rechtssicherheit. Dies gilt auch für Exporte von Schweizer Landwirtschaftsprodukten. Umgekehrt gewährt die Schweiz Hongkong für ausgewählte Landwirtschaftsprodukte Zollerleichterungen. Für Schweizer Dienstleistungsanbieter enthält das Abkommen Marktzugangs- und Inländerbehandlungsgarantien, die in verschiedenen Sektoren über das Allgemeine Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) der Welthandelsorganisation (WTO) hinausgehen.
Hongkong wichtiger Wirtschaftspartner
Hongkong ist ein wichtiger und dynamischer Wirtschaftspartner der Schweiz. Im Jahr 2011 beliefen sich die Exporte der Schweiz nach Hongkong auf 7,9 Milliarden Franken (hauptsächlich Uhren, Edelsteine, Edelmetalle, Schmuck und Maschinen), die Importe aus Hongkong betrugen 1,8 Milliarden Franken. Der Bestand der Schweizer Direktinvestitionen in Hongkong erreichte Ende 2010 den Wert von 4,9 Milliarden Franken. (seco/mc/cs)
