Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin UVEK. (Foto: admin.ch)
Bern – Elektronik statt Kleber auf der Scheibe: Bundesrätin Doris Leuthard plant die Nachfolge der aktuellen Autobahnvignette. Ab 2019 soll an deren Stelle ein elektronisches System installiert werden, das abgestufte Vignettenpreise nach ausländischem Vorbild ermöglicht.
«Geplant ist die Koppelung der Vignette an die Autonummer», sagte Leuthard im Montagsinterview mit der Zeitung «Nordwestschweiz». Damit würden alle Autofahrer mit Wechselnummern nicht mehr benachteiligt. Die heutige Situation sei unbefriedigend. «Die Oberzolldirektion plant auf 2019 einen Systemwechsel auch bei uns», sagte Leuthard. Früher sei das leider nicht möglich. «Wie das System im Detail funktioniert, kann ich heute jedoch noch nicht sagen.»
Gegnern teurer Vignette Wind aus den Segeln nehmen
Mit dem Vorschlag versucht die Bundesrätin, den Gegnern einer Vignettenpreiserhöhung Wind aus den Segeln zu nehmen. Am 24. November stimmt das Volk über den Preisaufschlag von 40 auf 100 Franken ab. Der Solothurner SVP-Nationalrat Walter Wobmann, Automobilverbände sowie der VCS haben dagegen das Referendum ergriffen.
Ein ähnlicher Antrag von Edith Graf-Litscher (SP/TG), die rechtliche Grundlage für eine elektronische Autobahnvignette zu schaffen, war im Mai 2012 vom Nationalrat knapp abgelehnt worden. Gegen die E-Vignette wurde eingewandt, dass sie der erste Schritt hin zum Roadpricing wäre, das heisst zu einem Strassenzoll.
«Mobilität – auch die Bahn – wird mittelfristig teurer»
Für Leuthard ist weiter klar: «Mobilität – auch die Bahn – wird mittelfristig teurer.» Dennoch müssten die Preise sozialverträglich bleiben. Einem Benzinpreis von 10 CHF pro Liter oder einem SBB-Generalabonnementspreis von 10’000 CHF erteilt sie eine Absage. (awp/mc/ps)
