Bern – Die SVP-Findungskommission empfiehlt der Bundeshausfraktion ein Zweier-Ticket für die Wahl der Nachfolge von Bundesrat Ueli Maurer. Namen nennt sie nicht. Die Frau und die vier Männer verfügten alle über einen «eindrücklichen Leistungsausweis».
Sie seien alle wählbar, teilte die Kommission am Freitagnachmittag mit. Auch die SVP-Werte erfüllen die Nidwaldner Regierungsrätin Michèle Blöchliger, die Berner Nationalräte Albert Rösti und Werner Salzmann, alt Nationalrat Hans-Ueli Vogt (ZH) sowie der Zuger Regierungsrat Heinz Tännler.
So träten alle für Neutralität und Selbstbestimmung ein und würden einen schleichenden EU-Beitritt ablehnen. Sie forderten die in der Verfassung verankerte Beschränkung der Einwanderung und wollten dem «Asylmissbrauch» einen Riegel schieben, schrieb die Findungskommission. Auch das Bekenntnis zu einer bezahlbaren inländischen Energieversorgung liegt demnach vor.
Auf Parteilinie
Die Findungskommission führte mit der Kandidatin und den vier Kandidaten in den vergangenen Wochen Anhörungen durch und prüfte sie. Neben der Bestätigung, auf Parteilinie zu sein, attestierte sie allen fünf auch die notwendige Führungserfahrung.
Für die Kommission steht den Angaben zufolge im Vordergrund, dass die Vereinigte Bundesversammlung bei der Wahl der Nachfolgerin oder des Nachfolgers des abtretenden Finanzministers Ueli Maurer eine Auswahl hat.
Der Fraktionsvorstand soll auf Antrag der Findungskommission hin bei der Fraktion die Vorlage eines Zweier-Tickets beantragen. Gleichzeitig überlässt die Kommission die Auswahl der zu Nominierenden der Fraktion. Die Findungskommission stand unter Leitung des ehemaligen Baselbieter Nationalrats Caspar Baader.
Fraktionsentscheid in einer Woche
Der Fraktionsvorstand der SVP im eidgenössischen Parlament tritt am kommenden Montag, 14. November, im Bundeshaus zusammen. Seinen Vorschlag für das Zweier-Ticket soll er gemäss Planung am kommenden Freitag der Fraktionssitzung in Hérémence VS unterbreiten. SVP-Fraktionspräsident Thomas Aeschi stellt die Nominierten anschliessend an einem Point de Press vor.
Die Ersatzwahlen für die Doppelvakanz durch den Rücktritt von SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga und SVP-Bundesrat Ueli Maurer finden am 7. Dezember in der Wintersession des eidgenössischen Parlaments statt. Als Favorit für die Nachfolge Maurers wird Rösti gehandelt.
Die SP-Fraktion wird ihre Nominierungen am 26. November vornehmen. Eine Kandidatur angemeldet haben bisher die Basler Ständerätin und alt Regierungsrätin Eva Herzog, die Berner Regierungsrätin und alt Nationalrätin Evi Allemann sowie der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch. Die SP-Parteileitung schlägt der Fraktion allerdings ein reines Frauen-Ticket vor. (awp/mc/pg)
