Bundesrat entscheidet demnächst über Sanktionen gegen Iran

Hassan Ruhani

Irans Präsident Hassan Ruhani am WEF 2014. (Foto: WEF/swiss-image.ch)

Davos – Die Schweiz könnte demnächst ihre Sanktionen gegen den Iran aufheben. Bundespräsident Didier Burkhalter hat sich am Donnerstag am Weltwirtschaftsforum in Davos mit Irans Präsident Hassan Ruhani getroffen. Nach dem Gespräch kündigte Burkhalter an, die Strafmassnahmen im Bundesrat zu diskutieren.

Das Thema dürfte in den nächsten Wochen im Bundesrat verhandelt werden, sagte Jean-Marc Crevoisier, Sprecher des Eidg. Departements für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) zur Nachrichtenagentur sda.

USA und EU setzen Sanktionen für sechs Monate teilweise aus
Die USA und die Europäische Union hatten die die Sanktionen gegen den Iran am Montag teilweise und für sechs Monate ausgesetzt. Damit erfüllten sie ihren Teil eines in Genf geschlossenen Abkommens zwischen sowie den fünf UNO-Vetomächten und Deutschland vom vergangenen November über das Atomprogramm.

Im Gegensatz zu den USA und der EU hätte aber die Schweiz nicht die Möglichkeit, auf einfache Weise Sanktionen zu suspendieren, erläuterte Crevoisier. Entweder würden die Massnahmen komplett aufgehoben oder erhalten.

Ruhani äusserte zudem den Wunsch, dass die Schweiz eine wichtige Rolle spiele, damit der Iran wieder stärker in den Welthandel eingebunden werde. Burkhalter erwiderte, dass wenn der Iran das Vertrauen der westlichen Welt gewinne auch die Schweiz wieder den Handel mit dem Iran vorantreiben könnte. (awp/mc/ps)

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