Ursula Eggenberger tritt ad interim die Nachfolge des verstorbenen André Simonazzi an. (Screenshot) 15.Mai 2024 — 15:27 Uhr Ursula Eggenberger wird Bundesratssprecherin ad interim Die Kommunikationsleiterin der Bundeskanzlei übernimmt die Funktionen des verstorbenen André Simonazzi.
André Simonazzi (1968-2024). (Foto: Bundeskanzlei) 11.Mai 2024 — 16:34 Uhr Vizekanzler und Bundesratssprecher Simonazzi gestorben Bundesratssprecher und Vizekanzler André Simonazzi ist tot. Der 55-Jährige starb am Freitag auf einer Wanderung, wie die Bundeskanzlei am Samstag mitteilte.
Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter. (Bild: admin.ch) 10.April 2024 — 16:37 Uhr Gemischte Reaktionen auf 22-Punkte-Plan des Bundesrates Der SP und den Grünen geht der am Mittwoch vorgestellte 22-Punkte-Plan des Bundesrates für systemrelevante Banken zu wenig weit, vor allem in Bezug auf die Eigenmittel und die Boni.
(Bild: © Eccolo / AdobeStock) 10.April 2024 — 11:40 Uhr Bundesrat schlägt Vier-Punkte-Paket gegen steigende Mieten vor Der Bundesrat will die steigenden Mietzinsen mit kurzfristig umsetzbaren Massnahmen nach unten drücken. Er hat am Mittwoch ein entsprechendes Vier-Punkte-Verordnungspaket in die Vernehmlassung geschickt.
Unternehmenszentrale von Vodafone Italia in Mailand. 15.März 2024 — 11:37 Uhr Swisscom erfüllt laut Bundesrat Bedingungen für Vodafone-Übernahme Unabhängig von der Übernahme will der Bundesrat im Verlauf dieses Jahres Fragen zur Privatisierung oder Teilprivatisierung klären. Dies sei in den Corporate-Governance-Leitsätzen des Bundes vorgesehen.
Gasturbine zur Stromproduktion. (Bild Ansaldo Energia) 23.Februar 2024 — 14:16 Uhr BVGer: Betriebsbewilligung für Kraftwerk Birr war nicht gesetzeskonform Die gesetzlichen Bedingungen für die Betriebsverordnung des Gaskraftwerks waren laut Bundesverwaltungsgericht nicht erfüllt, weil seiner Ansicht nach im Winter 2022/23 keine schwere Mangellage bestand.
Palästinenser schwenken Hamas- und Palästinenserfahnen. 21.Februar 2024 — 17:10 Uhr Bundesrat will Hamas und verwandte Organisationen verbieten Der Bundesrat will die islamistische Hamas für fünf Jahre verbieten. Er hat dafür am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung geschickt.
Verkehrsminister Albert Rösti. (© Béatrice Devènes) 21.Februar 2024 — 13:20 Uhr Bundesrat stellt Pläne zur Onlinemedien-Förderung zur Diskussion Künftig sollen auch Onlinemedien von staatlicher Medienförderung profitieren. Mittelfristig stellt der Bundesrat die Einführung einer kanalunabhängigen Förderung aller elektronischen Medien ohne Leistungsauftrag zur Debatte.
(Adobe Stock) 13.Februar 2024 — 18:02 Uhr Weitere Unterstützung für die EU-Verhandlungspläne des Bundesrates Für die beabsichtigten Verhandlungen über die Beziehungen der Schweiz mit der EU gibt es eine gute Basis für ein akzeptierbares Ergebnis.
Ueli Maurer, ehemaliger Bundesrat (Bild: SVP, Moneycab) 4.Februar 2024 — 13:37 Uhr Alt-Bundesrat Maurer zur CS und Covid: «Ist der Staat für alles verantwortlich?» Maurer hat seinen Verzicht auf eine Intervention bei der Credit Suisse Ende 2022 verteidigt. Eine Rettung durch den Staat sei wenig realistisch gewesen, sagte er.
