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Neutralität

  • Ständerat will Neutralität in der Bundesverfassung festschreiben
    Mit 42 Ja-Stimmen ohne Gegenstimme und null Enthaltungen folgte der Ständerat am Mittwoch seiner Sozial- und Gesundheitskommission. (Foto: Parlamentsdienste)
    19.Juni 2025 — 14:48 Uhr
    Ständerat will Neutralität in der Bundesverfassung festschreiben

    Der Ständerat will kein Verbot von Sanktionen auf Verfassungsebene. Allerdings möchte er die dauerhafte, bewaffnete Neutralität in der Bundesverfassung festschreiben.

  • Schweiz will europäischem Luftabwehrsystem «Sky Shield» beitreten
    Boris Pistorius, Viola Amherd und Klaudia Tanner unterzeichnen die Absichtserklärung. (Foto: VBS/DDPS, Bettina Berger)
    7.Juli 2023 — 13:10 Uhr
    Schweiz will europäischem Luftabwehrsystem «Sky Shield» beitreten

    Verteidigungsministerin Viola Amherd hat am Freitag in Bern eine entsprechende Absichtserklärung unterschrieben. Die Neutralität sei dadurch nicht gefährdet, sagte sie.

  • Erste Bilanz der Arbeit der Schweiz im Sicherheitsrat
    Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York. (Foto: UN)
    14.April 2023 — 08:35 Uhr
    Erste Bilanz der Arbeit der Schweiz im Sicherheitsrat

    Die Schweiz erntet für ihre Arbeit im Uno-Sicherheitsrat viel Anerkennung. «Ich höre positives Feedback von praktisch allen Ländern», sagte Bundesrat Ignazio Cassis.

  • Kommission will Rückverkauf von 25 Leopard-Panzern ermöglichen
    Panzer 87 Leopard auf dem Schiessplatz Wichlen. (Mediathek VBS)
    28.März 2023 — 18:31 Uhr
    Kommission will Rückverkauf von 25 Leopard-Panzern ermöglichen

    Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SIK-N) möchte 25 stillgelegte Leopard-Panzer der Armee ausser Dienst stellen. Sie will damit den Rückverkauf dieser Panzer an den deutschen Hersteller ermöglichen.

  • Robert Jakobs Wirtschaftslupe: Zeitgemässe Neutralität in der Alpen-Wirtschaft
    Die Schweiz und Österreich haben nicht nur die rotweissen Fahnen gemeinsam, sondern auch die Neutralität.
    10.März 2023 — 07:25 Uhr
    Robert Jakobs Wirtschaftslupe: Zeitgemässe Neutralität in der Alpen-Wirtschaft

    Als ehemaliger Einwohner der Alpenrepublik Österreich komme ich nicht umhin, Vergleiche zu meinem Lebensmittelpunkt Schweiz anzustellen.

  • Nationalrat übt sich bei der Lockerung der Waffen-Weitergabe in Kosmetik
    Nationalratssaal. (Bild: admin.ch)
    8.März 2023 — 17:27 Uhr
    Nationalrat übt sich bei der Lockerung der Waffen-Weitergabe in Kosmetik

    Im Parlament ist weiterhin keine Mehrheit für indirekte Waffenlieferungen an die Ukraine erkennbar.

  • Deutschland will eingemottete Schweizer Leopard-Panzer kaufen
    Panzer 87 Leopard auf dem Schiessplatz Wichlen. (Mediathek VBS)
    3.März 2023 — 09:31 Uhr
    Deutschland will eingemottete Schweizer Leopard-Panzer kaufen

    Sie sollen Panzer ersetzen, die Deutschland und andere EU-Länder in die Ukraine geliefert haben. Für einen Verkauf wäre die Zustimmung des Parlaments nötig.

  • Sicherheitspolitische Kommission will Weitergabe von Schweizer Waffen erleichtern
    (Foto: Parlamentsdienste)
    24.Januar 2023 — 20:22 Uhr
    Sicherheitspolitische Kommission will Weitergabe von Schweizer Waffen erleichtern

    In der Schweiz hergestellte Waffen sollen unter gewissen Umständen von anderen Ländern an kriegsführende Staaten weitergegeben werden dürfen. Das fordert die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK-N) vor allem mit Blick auf den Krieg in der Ukraine.

  • Cassis will mit neuem Bericht Neutralität neu ausrichten
    Aussenminister Ignazio Cassis. (VBS/Twitter)
    17.Juli 2022 — 18:10 Uhr
    Cassis will mit neuem Bericht Neutralität neu ausrichten

    Bundespräsident Ignazio Cassis möchte einem Medienbericht zufolge enger mit dem westlichen Verteidigungsbündnis Nato kooperieren und die Regeln für Waffenlieferungen lockern.

  • Ukraine-Krieg führt in der Bevölkerung zu Umdenken bei Sicherheitsfragen
    Im Zuge des russischen Angriffskrieg sind in der Ukraine bislang über 35'000 Objekte zerstört worden.
    14.Juli 2022 — 12:30 Uhr
    Ukraine-Krieg führt in der Bevölkerung zu Umdenken bei Sicherheitsfragen

    Der Krieg in der Ukraine führt zu einer kritischeren Sicht auf die Schweizer Neutralität. Gleichzeitig werden sicherheitspolitische Kooperationen mit der NATO oder der EU beliebter.

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