Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York. (Foto: UN) 14.April 2023 — 08:35 Uhr Erste Bilanz der Arbeit der Schweiz im Sicherheitsrat Die Schweiz erntet für ihre Arbeit im Uno-Sicherheitsrat viel Anerkennung. «Ich höre positives Feedback von praktisch allen Ländern», sagte Bundesrat Ignazio Cassis.
Panzer 87 Leopard auf dem Schiessplatz Wichlen. (Mediathek VBS) 28.März 2023 — 18:31 Uhr Kommission will Rückverkauf von 25 Leopard-Panzern ermöglichen Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SIK-N) möchte 25 stillgelegte Leopard-Panzer der Armee ausser Dienst stellen. Sie will damit den Rückverkauf dieser Panzer an den deutschen Hersteller ermöglichen.
Die Schweiz und Österreich haben nicht nur die rotweissen Fahnen gemeinsam, sondern auch die Neutralität. 10.März 2023 — 07:25 Uhr Robert Jakobs Wirtschaftslupe: Zeitgemässe Neutralität in der Alpen-Wirtschaft Als ehemaliger Einwohner der Alpenrepublik Österreich komme ich nicht umhin, Vergleiche zu meinem Lebensmittelpunkt Schweiz anzustellen.
Nationalratssaal. (Bild: admin.ch) 8.März 2023 — 17:27 Uhr Nationalrat übt sich bei der Lockerung der Waffen-Weitergabe in Kosmetik Im Parlament ist weiterhin keine Mehrheit für indirekte Waffenlieferungen an die Ukraine erkennbar.
Panzer 87 Leopard auf dem Schiessplatz Wichlen. (Mediathek VBS) 3.März 2023 — 09:31 Uhr Deutschland will eingemottete Schweizer Leopard-Panzer kaufen Sie sollen Panzer ersetzen, die Deutschland und andere EU-Länder in die Ukraine geliefert haben. Für einen Verkauf wäre die Zustimmung des Parlaments nötig.
(Foto: Parlamentsdienste) 24.Januar 2023 — 20:22 Uhr Sicherheitspolitische Kommission will Weitergabe von Schweizer Waffen erleichtern In der Schweiz hergestellte Waffen sollen unter gewissen Umständen von anderen Ländern an kriegsführende Staaten weitergegeben werden dürfen. Das fordert die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK-N) vor allem mit Blick auf den Krieg in der Ukraine.
Bundespräsident und Aussenminister Ignacio Cassis. (VBS/Twitter) 17.Juli 2022 — 18:10 Uhr Cassis will mit neuem Bericht Neutralität neu ausrichten Bundespräsident Ignazio Cassis möchte einem Medienbericht zufolge enger mit dem westlichen Verteidigungsbündnis Nato kooperieren und die Regeln für Waffenlieferungen lockern.
Im Zuge des russischen Angriffskrieg sind in der Ukraine bislang über 35'000 Objekte zerstört worden. 14.Juli 2022 — 12:30 Uhr Ukraine-Krieg führt in der Bevölkerung zu Umdenken bei Sicherheitsfragen Der Krieg in der Ukraine führt zu einer kritischeren Sicht auf die Schweizer Neutralität. Gleichzeitig werden sicherheitspolitische Kooperationen mit der NATO oder der EU beliebter.
Radschützenpanzer 93 (Spz 93) Piranha. (Foto: Mediathek VBS) 1.Juni 2022 — 14:32 Uhr Seco verweigert Dänemark Bewilligung für Weitergabe von Panzern Gemäss einem Bericht der SRF-«Rundschau» vom Mittwoch wollte Dänemark dem Kriegsland Ukraine 20 seiner Piranha III-Panzer zur Verteidigung liefern.
Finanzminiser Ueli Maurer. (Screenshot) 25.Mai 2022 — 07:44 Uhr Maurer gegen Staatshilfen für Haushalte wegen hoher Energiepreise Solche Massnahmen seien nicht notwendig bei einer Teuerung von 2,5 Prozent, sagte Maurer. Auch beim Benzinpreis sieht der SVP-Bundesrat vorerst keinen Handlungsbedarf.
