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Ständerat

  • Sicherheitspolitiker Salzmann übernimmt Kommando im Ständerat
    Ständerat Werner Salzmann (rechts) im Gespräch mit Bundesrat Albert Rösti. (Foto: www.werner-salzmann.ch)
    16.November 2026 — 10:45 Uhr
    Sicherheitspolitiker Salzmann übernimmt Kommando im Ständerat

    Zweimal hat Werner Salzmann ein angestrebtes politisches Amt um eine einzige Stimme verpasst. Nun stellt er sich erneut zur Wahl, doch zittern muss er dieses Mal nicht: Der 64-jährige Berner SVP-Politiker kann sich auf die Wahl zum Ständeratspräsidenten einstellen.

  • Martin Schmid legt sein Amt als Ständerat per Ende Legislatur 2027 nieder
    FDP-Ständerat Martin Schmid. (Foto: FDP.Die Liberalen)
    6.November 2026 — 16:26 Uhr
    Martin Schmid legt sein Amt als Ständerat per Ende Legislatur 2027 nieder

    FDP-Ständerat Martin Schmid wird sein Amt per Ende Legislatur 2027 niederlegen. Für seine Nachfolge bewirbt sich sein Parteikollege und Regierungspräsident Martin Bühler.

  • Schweiz-EU: Erfolge für Skeptiker und Befürworterinnen in epischer EU-Debatte
    (Bild: © michaLlootwijk / AdobeStock)
    1.Oktober 2026 — 16:09 Uhr
    Schweiz-EU: Erfolge für Skeptiker und Befürworterinnen in epischer EU-Debatte

    Lohnschutz, Referendum und Zuwanderung: Diese drei Themen haben die epische Debatte im Ständerat zum EU-Paket geprägt. Sowohl das europafreundliche Lager als auch die EU-Skeptikerinnen und -Gegner konnten Etappensiege erringen.

  • Ständerat heisst alle Bundesbeschlüsse im Stabilisierungspaket gut
    Gab beim Verpflichtungskredit für die Schweizer Beteiligung am EU-Bildungsprogramm Erasmus plus den Stichentscheid: Ständerat Matthias Michel, Präsident der Bildungskommission. (Foto: matthiasmichel.ch)
    1.Oktober 2026 — 10:11 Uhr
    Ständerat heisst alle Bundesbeschlüsse im Stabilisierungspaket gut

    Nach rund 22 Stunden Debatte hat der Ständerat am Donnerstagvormittag den Stabilisierungsteil des EU-Vertragspakets gutgeheissen. Das Dossier geht nun an den Nationalrat.

  • EU-Paket soll laut Ständerat Volk und Ständen vorgelegt werden
    Der Ständerat hat entschieden: Über das neue Vertragspaket mit der EU soll nicht allein das Volk entscheiden. (Foto: Parlamentsdienste)
    30.September 2026 — 21:20 Uhr
    EU-Paket soll laut Ständerat Volk und Ständen vorgelegt werden

    Das EU-Paket soll Volk und Ständen vorgelegt werden. Das hat der Ständerat am Mittwoch beschlossen. Er verankerte einerseits das obligatorische Staatsvertragsreferendum in der Vorlage. Andererseits nahm er eine Vorlage für eine separate Verfassungsanpassung an.

  • Ständerat bejaht Zuwanderungsabgabe für Arbeitskräfte aus der EU
    Der Ständerat hat entschieden: Über das neue Vertragspaket mit der EU soll nicht allein das Volk entscheiden. (Foto: Parlamentsdienste)
    29.September 2026 — 13:14 Uhr
    Ständerat bejaht Zuwanderungsabgabe für Arbeitskräfte aus der EU

    Der Ständerat hat die Schutzklausel im Rahmen der neuen EU-Verträge mit einer Lenkungsabgabe ergänzt. Diese soll dann zum Tragen kommen, wenn die Schweiz wegen starker EU-Zuwanderung schwerwiegende wirtschaftliche oder soziale Probleme feststellt.

  • UBS rechnet mit Zusatzaufwand von 16 Mrd Dollar an hartem Kernkapital
    UBS-CEO Sergio Ermotti. (Foto: UBS)
    23.September 2026 — 14:20 Uhr
    UBS rechnet mit Zusatzaufwand von 16 Mrd Dollar an hartem Kernkapital

    Die UBS hat den Ständeratsentscheid mit Blick auf die Kapitalvorgaben für die Grossbank stark kritisiert.

  • Economiesuisse hofft bei UBS-Regulierung auf Nationalrat
    (Foto: UBS)
    23.September 2026 — 14:15 Uhr
    Economiesuisse hofft bei UBS-Regulierung auf Nationalrat

    Der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse kritisiert die Ständeräte für ihre heutigen Entscheide zur UBS-Regulierung. Und er hofft, dass der Nationalrat diese korrigiert.

  • Für Bankiervereinigung ist UBS-Entscheid «extremer Sonderweg»
    Roman Studer, CEO der Schweizerischen Bankiervereinigung. (Foto: SwissBanking)
    23.September 2026 — 13:36 Uhr
    Für Bankiervereinigung ist UBS-Entscheid «extremer Sonderweg»

    Die Schweizerische Bankiervereinigung (SBVg) hat den Ständeratsentscheid in Sachen UBS-Regulierung scharf kritisiert. Dieser sei ein «extremer Sonderweg», durch den dem Bankenplatz der Verlust der Wettbewerbsfähigkeit drohe.

  • Räte beim Ausbau des Stromnetzes fast einig
    (Bild: © Gina Sanders / AdobeStock)
    23.September 2026 — 10:39 Uhr
    Räte beim Ausbau des Stromnetzes fast einig

    Die eidgenössischen Räte sind sich beim sogenannten «Netzexpress» so gut wie einig. Mit einer Ausnahme hat der Nationalrat alle Differenzen zum Ständerat ausgeräumt. Die Vorlage soll den Um- und Ausbau des Stromnetzes voranbringen.

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