St. Gallen – Viel Entspannung fanden die Aktienmärke nicht über das Wochenende. Und so war auch Anfang Woche Italien das dominierende Thema. Ich kann mich nicht erinnern, dass jemals eine italienische Regierung – und da gab es in der Vergangenheit bekanntlich schon unzählige – je zuvor mit Brüssel derart frech umgegangen ist.
Sie nehmen es momentan sehr locker in Rom und schlagen sämtliche Warnungen in den Wind. Vielleicht übergab EU-Vizepräsident Pierre Moscovici aus dem Grund den angedrohten blauen Brief dem italienischen Wirtschafts- und Finanzminister Tria auch persönlich, weil er nur so auch sicher sein konnte, dass der nicht ungelesen in einem römischen Papierkorb landet. Genauso wenig schert sich derzeit Saudi Arabien um die Gefühlslage der Welt. Italien und Saudi Arabien geben der Welt zu verstehen: „Ihr könnt uns alle mal“.
Das ist natürlich keine Basis für eine einvernehmliche Problemlösung, aber die Italiener sind offenbar der Auffassung, dass es ohne sie in Europa nicht geht und sie sich deshalb einiges herausnehmen können. Und die Saudis wähnen sich ohnehin auf der „rechten“ Seite, so lange die USA und ihr eigennütziger Präsident nicht beginnen, kritische Fragen zu stellen. Das Verhältnis Donald Trumps zum saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman, den alle nur MbS nennen, erinnert stark an das Verhältnis Wladimir Putins zum syrischen Diktator Baschar al-Assad. Jeder weiss, dass es sich hier um üble Machenschaften handelt, aber keiner traut sich, das so richtig auszudrücken.
In Bezug auf die Reaktionen Richtung Saudi Arabien stach die sonst so schüchterne und nüchterne Schweiz sogar einmal hervor, aber letztlich war auch ihre kritische Note an die Adresse der Saudis nicht viel mehr als ein erhobener Zeigefinger und angesichts wenig intensiver wirtschaftlicher Beziehungen auch nicht besonders mutig. Die bisher schärfste Reaktion kam am gestrigen Dienstagmorgen aus der Türkei, von wo Präsident Recep Tayyip Erdogan die Araber aufforderte, die Drahtzieher hinter der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggis preiszugeben und zur Rechenschaft zu ziehen. Er sprach dabei von einem „geplanten Mordkomplott“.
Versagen der Gemeinschaften
Mir fehlen da echt die Worte, obwohl solche Vorkommnisse in der internationalen Politik nicht neu sind. Ausgerechnet der im Westen so umstrittene, um nicht zu sagen verhasste türkische Staatspräsident findet die passendsten Worte in relativ verschärftem und damit der Lage angemessenem Ton an die Adresse der Saudis. Der Rest der Welt dagegen kuscht gleich völlig, empört sich ein wenig oder tadelt. Die sich selten, zumindest sobald Ärger ansteht, einige Staatengemeinschaft lässt einmal mehr (so) mit sich umspringen?
Dass der Fall Khashoggi nun in der grossen Koalition in Deutschland für Spannungen sorgt oder neben vielen anderen europäischen auch amerikanische Politiker, darunter viele regierungsnahe, die Darstellung der Saudis anzweifeln, ist nicht mehr als ein Sturm im Wasserglas. Man will schliesslich die Wähler nicht vergraulen. Dabei versagt die hochgelobte Staatengemeinschaft jeweils klanglos, wenn sie sich eindeutigen Querulanten gegenübersieht. Damit das nicht so rüber kommt, gibt es heisse Drähte, kritische Voten und sonstige diplomatische Hektik, aber keiner traut sich letztlich, die Peitsche zu benutzen. Eigennützige wirtschaftliche Interessen dominieren ethische oder humanitäre Themen und so ändert sich letztlich wenig bis gar nichts. Wer offenbar Unrecht tut, wird dafür selten zur Rechenschaft gezogen. Kein Wunder, dass sich auch Italien wenig darum schert, was Europa von ihm hält. Denn es kann sich fast sicher sein, dass geharnischte Reaktionen ausbleiben werden. Auch Italien kann die Gemeinschaft relativ ungestraft an der Nase herumführen. Im Wissen, dass eine Eskalation alle teurer zu stehen käme, wagt das fatalistische Italien sogar die Gratwanderung einer potenziellen Eskalation.
Rote Linien
Dass sich Italien das erlauben kann, hat einen einfachen Grund. Aus eigener jahrelanger Erfahrung weiss das Land, dass Regeln auch aufgestellt werden, um sie zu umgehen oder – etwas weniger überspitzt ausgedrückt – dafür da sind, sie flexibel auszulegen. Nachdem die EU jahrelang den Maastricht Pakt ad absurdum geführt hat, muss sie sich nicht wundern, dass sich niemand mehr daran hält. Und jetzt überrascht zu sein, dass sich die italienische Regierung so unbelehrbar zeigt, ist mindestens genauso scheinheilig und schäbig, wie das Verhalten Italiens.
Wer rote Linien ausruft, deren Überschreitung aber nicht bitte ahndet, ist letztlich mitschuldig, wenn diese dauerhaft missachtet werden. Das wissen Eltern besonders gut, von wegen einmal ist kein Mal. Das Gegenteil ist dann rasch einmal der Normalfall. Nur einmal schon kann das Mal zu viel sein, wie wir aktuell mal wieder erleben. Mal sehen, ob die Finanzmärkte die Linien nachziehen können. Momentan sieht es ganz und gar nicht danach aus. Und der Bär schielt bereits um die Ecke. (Raiffeisen/mc/ps)
