Xi Jinping, neuer Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas.
Von Dr. Thomas Gitzel, Senior Economist der VP Bank
Vaduz – Am heutigen Donnerstag wurde der 18. Parteitag der Kommunistischen Partei eröffnet. Im Mittelpunkt des Treffens steht die Ablösung von Präsident Hu Jintao durch den bisherigen Vizepräsidenten Xi Jinping, der in einem ersten Schritt zum neuen Generalsekretär der Kommunistischen Partei ernannt und im Frühjahr 2013 Hu Jintao auch als Präsident beerben soll. Aus wirtschaftlicher Sicht sind die Herausforderungen Xi Jinpings grösser als diejenigen von Hu Jintao. Der aktuelle Präsident der Volksrepublik konnte mit Hilfe von staatlichen Investitionen das Wachstum von einem Rekord zum nächsten befördern.
Diese Politik ist aber nun an ihr Ende gekommen. Die staatlichen Investitionen leiden stellenweise unter einer immensen Ineffizienz. China erwirtschaftet mit seinen Investitionen zu wenig Bruttoinlandsprodukt: In einem weltweiten Industrie- und Schwellenländervergleich landet China bei diesem Vergleich im unteren Drittel. Die immer noch überwiegend staatlich gelenkte Volkswirtschaft benötigt dringend bessere marktwirtschaftliche Strukturen. Xi Jinping muss deshalb staatliche Privilegien beseitigen und mehr Wettbewerb zulassen. Mehr wirtschaftliche Liberalität wird aber auch mehr Raum für Demokratie notwendig machen. Bleiben Reformen aus, drohen auf mittlere Sicht strukturelle Wachstumsschwierigkeiten. Die Parteiführung ist sich dessen bewusst und wird deshalb die notwendigen Veränderungen behutsam umsetzen. Unter Xi Jinping wird sich das Gesicht Chinas wohl stärker verändern als es unter Hu Jintao der Fall war. (VP Bank/mc/ps)
