Ministerpräsident Wen Jiabao.
Peking – China hat seine Exportbeschränkungen für Rohstoffe wie Zink, Koks oder Magnesium verteidigt. Ein Sprecher des Handelsministeriums in Peking «bedauerte» am Mittwoch die Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO) vom Vortag in Genf, wonach diese Restriktionen gegen internationale Handelsvereinbarungen verstiessen.
Experten des Ministeriums prüften die Konsequenzen aus dem Urteil des Schiedsgerichts, sagte der Sprecher der Rechtsabteilung in einer Mitteilung auf der Website. In einer weiteren Stellungnahme des Ministeriums, die von der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua verbreitet wurde, hiess es ausserdem, die Ausfuhrzölle und Quoten dienten dazu, die Umwelt und bestehende Rohstoffvorkommen zu schützen. Dieses Vorgehen stimme mit den Vorgaben der WTO überein, eine nachhaltige Entwicklung zu fördern. In chinesischen Medien äusserten Experten die Vermutung, dass China Berufung einlegen dürfte.
Richtungsweisendes Urteil?
Nach dem Urteil hofft die EU-Kommission auf sinkende Preise auf dem hart umkämpften Rohstoffmarkt. Die EU hatte zusammen mit den USA und Mexiko 2009 die Klage eingereicht, die sich gegen Ausfuhrkontrollen für neun Rohstoffe richtete. Um die etwa für die Herstellung von Flachbildschirmen benötigten wertvollen und umstrittenen Seltenen Erden, deren Export China seither auch stark eingeschränkt hat, ging es allerdings nicht. Beobachter in Genf schlossen nicht aus, dass das Urteil hier richtungsweisend sein könnte. (awp/mc/ss)
