Strassburg – Die EU nimmt die staatliche Förderung für chinesische Elektroautos ins Visier. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte am Mittwoch eine sogenannte Antisubventionsuntersuchung gegen Fahrzeuge aus China an.
«Der Preis dieser Autos wird durch riesige staatliche Subventionen künstlich gedrückt – das verzerrt unseren Markt», sagte die deutsche Spitzenpolitikerin am Mittwoch im Europaparlament in Strassburg. Das sei nicht akzeptabel. Die Weltmärkte würden von billigeren chinesischen Elektroautos überschwemmt.
Strafzölle drohen
Eine Antisubventionsuntersuchung kann dazu führen, dass beispielsweise Strafzölle erhoben werden. In der Vergangenheit hatte die EU unter anderem schon auf Solarpaneele aus China sogenannte Antidumpingzölle eingeführt.
Europa sei offen für Wettbewerb, aber nicht für einen ungleichen Unterbietungswettlauf, erklärte von der Leyen. «Wir müssen uns gegen unfaire Praktiken wehren.»
Dialog mit China
Zugleich betonte sie, es sei unabdingbar, mit China im Dialog zu bleiben. Es gebe Themen, bei denen man zusammenarbeiten müsse. Sie werde bei einem geplanten EU-China-Gipfel in diesem Jahr den Standpunkt vertreten, man solle Risiken minimieren, sich aber nicht abkoppeln.
Zu den Risiken zählt etwa, dass für die Zukunft wichtige Industriezweige ihre Produktion noch mehr ins Ausland verlagern. «Wir haben nicht vergessen, wie Chinas unfaire Handelspraktiken unsere Solarindustrie beeinträchtigt haben», sagte von der Leyen. Die Produktion von Solaranlagen hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend nach China verlagert, die deutsche Solarindustrie verlor ihre zwischenzeitlich grosse Bedeutung. (awp/mc/pg)
