Jean-Claude Juncker, Vorsitzender der Euro-Gruppe.
Brüssel – Die Euro-Finanzminister sind am Montag in Brüssel zusammengekommen, um über die geplante Stärkung des Rettungsfonds für angeschlagene Mitgliedstaaten zu verhandeln. Auf das Treffen der 17 Euro-Länder wird später eine Runde mit allen 27 EU-Finanzministern folgen.
Dabei soll es dann laut Diplomaten um den Aufbau des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) gehen, der von 2013 an den Rettungsfonds ablösen soll. Für dieses Vorhaben soll auch der EU-Vertrag ergänzt werden. Der Rückzug von Bundesbank-Präsident Axel Weber, der damit auch als Kandidat für den Chefposten bei der Europäischen Zentralbank (EZB) ausscheidet, steht offiziell nicht auf der Tagesordnung. Das Thema dürfte aber am Rande der Konferenz zur Sprache kommen. EZB-Chef Jean-Claude Trichet gab zum Beginn der Konferenz dazu keine Stellungnahme ab.
Euro-Rettungsfonds-Stärkung nur Randfrage
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hält die Frage nach einer Stärkung des Euro-Rettungsfonds (EFSF) im Moment für zweitrangig. «Im Augenblick sind die Märkte sehr stabil. Da ist es wahrscheinlich besser, wir beunruhigen sie nicht durch überflüssige Diskussionen», sagte Schäuble am Montag zum Auftakt eines Treffens der Euro-Finanzminister in Brüssel. Im Zentrum stehe das geplante Gesamtpaket aus verbessertem Stabilitätspakt, einer Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und dem Aufbau des Europäischen Stabilitätsmechanismus. Dieser soll von 2013 an den bis dahin befristeten Rettungsfonds ablösen. «Und dann wird am Schluss am Rande noch die Frage sein: Gibt es eine Notwendigkeit, kurzfristig für den EFSF zusätzliche Massnahmen zu diskutieren?», sagte Schäuble. (awp/mc/ps)
