Die Wirtschaftsleistung werde in Deutschland im Jahr 2010 um 1,7 Prozent höher sein als im Vorjahr, für das kommende Jahr werde ein Wachstum von 1,8 Prozent erwartet. Im Januar hatte das DIW allerdings für das laufende Jahr noch ein Wachstum von 2,1 Prozent prognostiziert. Das DIW ist aber mit seiner aktuellen Prognose weiterhin etwas optimistischer als die Bundesregierung, die für das Jahr 2010 ein Wirtschaftswachstum von rund 1,5 Prozent erwartet.
Grosse Unsicherheiten bleiben
«Damit kommen wir nur mühsam aus der Krise heraus. Mit Blick auf die Finanzmärkte bleiben aber grosse Unsicherheiten», sagte DIW-Präsident Klaus F. Zimmermann. Nach dem Ende des akuten Krisenmanagements sei jetzt wieder eine langfristig orientierte Wirtschaftspolitik gefragt: «Die grösste Herausforderung wird es sein, angesichts der enorm gestiegenen Schuldenlast wieder politische Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen.»
Hoffen auf Binnennachfrage
Der flache Aufschwung in Deutschland sei 2010 vor allem der Erholung der Weltwirtschaft zu verdanken. Im kommenden Jahr werde dann die Binnennachfrage das Wachstum stützen. Im Gegensatz zu früheren Zeiten könne Deutschland vom wachsenden Welthandel aber nur unterdurchschnittlich profitieren. Der Hauptgrund ist laut DIW: Die Hauptabsatzmärkte für die deutschen Exporte stimmen nicht mit den aktuellen Wachstumszentren der Weltwirtschaft in Asien und Lateinamerika überein. Ein Grossteil der deutschen Exporte gehe vielmehr in die Eurozone und nach Osteuropa – und hier sei die Wirtschaftsentwicklung weiterhin schwach.
Arbeitsmarkt: Talsohle durchschritten
Eine stabile Entwicklung erwartet das DIW Berlin für den deutschen Arbeitsmarkt. Die Talsohle sei durchschritten. Die Arbeitslosenquote werde 2010 bei voraussichtlich 7,8 Prozent und 2011 bei 7,7 Prozent liegen. «Erwartungen, dass es zu einer massiven Zunahme der Arbeitslosigkeit infolge der jüngsten Krise kommt, haben sich bisher nicht bestätigt,» sagte DIW-Arbeitsmarktexperte Karl Brenke «Und es spricht nichts dafür, dass sie eintreten werden.» Allerdings sei das Wirtschaftswachstum für eine deutliche Ausweitung der Beschäftigung nicht stark genug – zumal in manchen Sektoren vorherige Produktionsrückgänge und Arbeitszeitreduzierungen wieder ausgeglichen würden.
Kein Spielraum für Steuersenkungen
Das DIW hat sich gegen Steuersenkungen in Deutschland ausgesprochen. «Die Lage der öffentlichen Haushalte ist desolat», sagte DIW-Präsident Klaus F. Zimmermann weiter. «Für Steuersenkungen gibt es deshalb keinerlei Spielraum. Um die Haushalte zu konsolidieren werden wir vielmehr um Steuererhöhungen nicht herumkommen.» Die Staatseinnahmen werden sich voraussichtlich sogar noch schlechter entwickeln als noch vor einigen Monaten prognostiziert, schreibt das DIW. Man erwarte für die Lohnsteuer 2010 Mindereinnahmen gegenüber den bisherigen Schätzungen von sieben Milliarden Euro. «In den ersten Monaten 2010 ist das Lohnsteueraufkommen regelrecht weggebrochen», so DIW-Konjunkturchef Christian Dreger. Ein Grund hierfür sei das 2009 beschlossene sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Zudem wirkten die geringen Lohnerhöhungen einnahmemindernd. (awp/mc/ps/14)
