Er bestätigte einen Bericht der «Zürcher Landzeitung». Maurer habe Armee-Chef André Blattmann beauftragt, eine entsprechende Weisung zu erlassen. Laut Brunner werden frei werdende oder vakante Stellen nicht mehr besetzt, und laufende Einstellungsverfahren werden sistiert. Dies betrifft sowohl militärische als auch zivile Funktionen. Weiter sollen Treueprämien nach Möglichkeit in Form von bezahltem Urlaub statt Geld bezogen werden.
«Massnahmenpaket zur sofortigen Senkung von Personalkosten»
Offenbar befürchtet die Armee, ihre offenen Rechnungen nicht bezahlen zu können: «Es handelt sich um ein Massnahmenpaket zur sofortigen Senkung von Personalkosten», sagte Brunner. Ziel sei es, die Kosten so zu senken, dass die Armee bis Ende Jahr ihren Verpflichtungen nachkommen könne. Mit dem Einstellungsstopp wird jedoch aus Sicht Maurers das Personal knapp, um die Probleme bei der Logistik und Informatik zu bewältigen.
Nachtragskredit
Laut dem Armeesprecher beantragt Maurer deshalb einen Nachtragskredit für das laufende Jahr. In welchem Umfang, gibt das Verteidigungsdepartement nicht bekannt. Brunner wollte auch nicht sagen, wie viele Stellen neu zu besetzen wären oder wie viel Geld mit dem Einstellungsstopp gespart werden kann. Im Internet ausgeschrieben ist derzeit eine Stelle als Berater oder Beraterin des Chefs der Armee für Informatik und Telekommunikation. Das Inserat wurde noch vor dem Stopp aufgeschaltet.
Zu wenig Geld für Logistik und Material
Verteidigungsminiter Ueli Maurer wies immer wieder auf die finanziellen Probleme der Armee hin. Vor allem für Logistik und Material steht in seinen Augen zu wenig Geld zur Verfügung. Die dringenden Bedürfnisse beliefen sich mittlerweile auf rund eine halbe Milliarde Franken, hielt das Verteidigungsdepartement kürzlich fest. Für das kommende Jahr will Maurer für Material und Logistik zusätzlich zum ordentlichen Budget einen Betrag in dieser Höhe fordern.
Personalaufwand 2010 soll um 0,5% reduziert werden
Im Voranschlag 2010 sind für den Sach- und Betriebsaufwand 2,66 Mrd budgetiert, davon 510 Mio für Ersatzmaterial und Instandhaltung. Für den Personalaufwand der Armee (Bereich Verteidigung) sind 1,26 Mrd Franken budgetiert, rund 7 Mio oder 0,5% weniger als im Vorjahr, wie den vom Finanzdepartement veröffentlichten Zahlen zu entnehmen ist. Zusammen machen Personal-, Sach- und Betriebsaufwand im Budget 3,9 Mrd CHF aus. Nicht eingerechnet ist die Beschaffung von Rüstungsmaterial. (awp/mc/ps/19)
