WEF 2007: Minister sprechen sich für Wiederaufnahme von Doha-Runde aus

Die rund 30 Minister hätten sich bei ihrem Treffen das Ziel gesetzt, die hochrangigen Gespräche in Genf «bald» wiederaufzunehmen, sagte Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard am Samstag vor den Medien. Einen Termin nannte sie nicht.

Kein Abschluss ohne Angebot
WTO-Generaldirektor Pascal Lamy, der seit Monaten für einen Neustart plädiert hatte, sprach von einer Phase, in der man der Landung näher komme. Er betonte, dass es ohne neue Angebote der EU, der USA oder der von Brasilien und Indien angeführten Schwellenländer keinen Abschluss geben werde.

EU-Agrarzölle entsprächen den Vorstellungen
EU-Handelskommissar Peter Mandelson hatte bereits im Vorfeld des WTO-Minigipfels neue Zugeständnisse in Aussicht gestellt. So würden die EU-Agrarzölle gemäss dem überarbeiteten Brüsseler Vorschlag in einen Bereich vorstossen, der den Vorstellungen der G20- Entwicklungsländer entspreche, bekräftigte Mandelson.

Zollabbau unter Voraussetzung
Seine Ideen sind allerdings innerhalb der EU umstritten. Ausserdem hielt Mandelson fest, dass der Zollabbau nur umgesetzt werde, wenn sich die andern Handelsblöcke ebenfalls bewegten. Die Schweiz und mit ihr die G10-Staaten hätten sich mit dem EU- Vorschlag noch nicht auseinander gesetzt, sagte Leuthard.

Agrarsubventionen als zentraler Streitpunkt
Die Doha-Handelsrunde war im Juli ausgesetzt worden, nachdem sich massgebliche Industrie- und Schwellenländer nicht auf einen Abbau von Handelssubventionen einigen konnten. Zentraler Streitpunkt waren die Agrarsubventionen.

Mehr Flexibilität gefragt
Leuthard bekräftigte am Samstag ihre Auffassung, dass ein Abschluss der Doha-Runde nur möglich werde, wenn neben der Landwirtschaft weitere Wirtschaftssektoren einbezogen würden. Alle Seiten müssten mehr Flexibilität beweisen.

«Sensibilitäten und Prioritäten»
Die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab betonte in Davos, dass hinter dem Streit um die Zahlen, der die Gespräche im Juli zum Stillstand gebracht hatte, «Sensibilitäten und Prioritäten» lägen. Darüber müsse parallel gesprochen werden.

«Gefühl von Realismus und Optimismus»
In Davos habe sich ein «Gefühl von Realismus und Optimismus» eingestellt. Schwab wies am Samstag darauf hin, dass es der US- Regierung bei einem Doha-Durchbruch in den kommenden Monaten wesentlich leichter fallen würde, vom US-Kongress eine Verlängerung der «trade promotion authority» (TPA) zu erlangen. Ohne diese parlamentarische Genehmigung fällt es jedem US- Präsidenten äusserst schwer, den Freihandel voranzubringen. Die laufende TPA läuft im Juli aus. (awp/mc/ab)