Meret Schneider, Nationalrätin, Grüne Schweiz. (Bild: parlament.ch) 1.September 2026 — 07:42 Uhr Meret Schneider: Wie neutral macht uns die Neutralitätsinitiative? Tatsächlich ist die Neutralität bereits heute in der Bundesverfassung verankert, und das seit Jahrhunderten. Sie wird international als immerwährend und bewaffnet anerkannt und respektiert.
Mitte-Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger. (Foto: andrea-gmuer.ch) 17.August 2026 — 13:35 Uhr Fünf grosse Parteien warnen vor der Neutralitätsinitiative Im Nein-Komitee sind SP, FDP, Mitte-Partei, Grüne und GLP vertreten. Das Volksbegehren sei ein Bruch mit der bewährten Schweizer Neutralität, argumentiert es.
2.März 2026 — 07:20 Uhr Frühjahressession: Parlament streitet um Sparprogramm, Neutralität und 13. AHV-Rente Die Bereinigung des umstrittenen Entlastungsprogramms des Bundes steht im Zentrum der heute Montag beginnenden Frühjahrssession der eidgenössischen Räte. Weitere Themen sind unter anderem die Finanzierung der 13. AHV-Rente und die Neutralitätsinitiative.
19.Juni 2025 — 14:48 Uhr Ständerat will Neutralität in der Bundesverfassung festschreiben Der Ständerat will kein Verbot von Sanktionen auf Verfassungsebene. Allerdings möchte er die dauerhafte, bewaffnete Neutralität in der Bundesverfassung festschreiben.
7.Juli 2023 — 13:10 Uhr Schweiz will europäischem Luftabwehrsystem «Sky Shield» beitreten Verteidigungsministerin Viola Amherd hat am Freitag in Bern eine entsprechende Absichtserklärung unterschrieben. Die Neutralität sei dadurch nicht gefährdet, sagte sie.
14.April 2023 — 08:35 Uhr Erste Bilanz der Arbeit der Schweiz im Sicherheitsrat Die Schweiz erntet für ihre Arbeit im Uno-Sicherheitsrat viel Anerkennung. «Ich höre positives Feedback von praktisch allen Ländern», sagte Bundesrat Ignazio Cassis.
28.März 2023 — 18:31 Uhr Kommission will Rückverkauf von 25 Leopard-Panzern ermöglichen Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SIK-N) möchte 25 stillgelegte Leopard-Panzer der Armee ausser Dienst stellen. Sie will damit den Rückverkauf dieser Panzer an den deutschen Hersteller ermöglichen.
10.März 2023 — 07:25 Uhr Robert Jakobs Wirtschaftslupe: Zeitgemässe Neutralität in der Alpen-Wirtschaft Als ehemaliger Einwohner der Alpenrepublik Österreich komme ich nicht umhin, Vergleiche zu meinem Lebensmittelpunkt Schweiz anzustellen.
8.März 2023 — 17:27 Uhr Nationalrat übt sich bei der Lockerung der Waffen-Weitergabe in Kosmetik Im Parlament ist weiterhin keine Mehrheit für indirekte Waffenlieferungen an die Ukraine erkennbar.
3.März 2023 — 09:31 Uhr Deutschland will eingemottete Schweizer Leopard-Panzer kaufen Sie sollen Panzer ersetzen, die Deutschland und andere EU-Länder in die Ukraine geliefert haben. Für einen Verkauf wäre die Zustimmung des Parlaments nötig.
