Der Finanzminister nahm in der nationalrätlichen Fragestunde Stellung zu einer ganzen Reihe von Fragen aus der Mitte der SP. Die Grossbank UBS habe die nötigen Massnahmen ergriffen, um ihre gute Position zu bewahren. Sie sei «gut kapitalisiert». Banken könnten schmerzhafte Verluste in einzelnen Segmenten verkraften, sagte Merz. «Verluste gehören ebenso zu einer Marktwirtschaft wie Gewinne. Die Entwicklung der gesamten Volkswirtschaft hängt nicht mit der UBS zusammen.»
Keine Präventionsmassnahmen
Auch habe kein mit den USA vergleichbarer Auftrieb der Immobilienpreise stattgefunden. In der schweizerischen Realwirtschaft habe die Finanzmarktkrise bisher keine Spuren hinterlassen. Es seien auch keine Auswirkungen auf die Kreditversorgung der schweizerischen KMU sichtbar. Deshalb seien auch keine Präventionsmassnahmen zum Schutz der Schweizer Volkswirtschaft erforderlich. Die Verantwortlichkeit von Mitgliedern der Verwaltungsräte von Banken sei im Obligationenrecht und im Bankengesetz geregelt. «Eine Änderung betrachten wir als nicht notwendig», hielt Merz zu einer entsprechenden Frage fest. (awp/mc/ps)
