London – Moody’s hat das Rating Italiens heruntergestuft. Die langfristigen Verbindlichkeiten würden jetzt nur noch mit «Baa3» bewertet nach zuvor «Baa2», teilten die Bonitätswächter am Freitag mit. Damit liegt die Bewertung nur noch eine Stufe über dem Ramschstatus. Der Rating-Ausblick sei «stabil».
Damit droht zunächst keine weitere Herunterstufung. Grund sei, dass die Regierung in Rom einen höheres Haushaltsdefizit in den kommenden Jahren anpeile als Moody’s zuvor angenommen habe.
Italien steuert im Haushaltsstreit mit der EU-Kommission auf Konfrontationskurs. Denn zur Finanzierung kostspieliger sozialpolitischer Wahlversprechen plant die Regierung aus rechter Lega und Fünf-Sterne-Bewegung 2019 eine deutlich höhere Neuverschuldung als von der Vorgängerregierung in Aussicht gestellt. Das Haushaltsdefizit in dem hoch verschuldeten Land soll 2,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) betragen – dreimal so viel wie ursprünglich vorgesehen.
Salvini zeigt sich unbesorgt
Der italienische Vizepremier und Innenminister Matteo Salvini zeigt sich unbesorgt über die Herabstufung Italiens durch Moody’s. «Die italienische Regierung macht trotz der Ratingagenturen und der EU-Kommissare weiter», sagte Salvini nach Medienangaben vom Samstag.
«Wir sind hier, um Antworten auf die Probleme der Italiener zu finden. Wir lassen uns nicht von Ratingagenturen einschüchtern, die in der Vergangenheit auf eklatante Weise mit ihren Bewertungen gescheitert sind. Sie werden auch diesmal scheitern. Wir haben einen guten Budgetplan entworfen und werden weitermachen», betonte Salvini.
Die EU-Kommission hatte der Regierung aus rechter Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung per Brief mitgeteilt, dass ihr Budgetentwurf für 2019 ein «besonders gravierender» Verstoss gegen die EU-Regeln sei. Sie räumte Italien eine Frist bis Montag ein, um auf die Bedenken zu antworten. (awp(mc/ps)
