Nach Informationen der Nachrichtenagentur SDA ist in diesem Zusammenhang am (heutigen) Freitag ein Treffen in Berlin geplant. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes wies dies zurück: Es sei (heute) kein Treffen zu dem Visa-Streit in der deutschen Hauptstadt geplant. Aus diplomatischen Quellen verlautete allerdings, dass die Gespräche in Deutschland «gegen Abend» starten sollten. Unterredungen standen auch in Madrid auf dem Programm. Am Freitag waren in der spanischen Hauptstadt Gespräche auf technischer Ebene vorgesehen, wie aus dem spanischen Aussenministerium verlautete.
Gespräche werden fortgesetzt
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey liess am Rande der Europarats-Konferenz in Interlaken lediglich verlauten, die Gespräche würden fortgesetzt. Seitens von EU-Diplomaten hiess es in Brüssel, dass die Hoffnungen da seien, dass die «intensiven Vermittlungsbemühungen» zu einem «positiven Ergebnis» führten und damit das Thema vor Montag erledigt wäre. Am Donnerstag hatte Calmy-Rey in Madrid ihren libyschen Amtskollegen Moussa Koussa und den spanischen EU-Ratsvorsitzenden Miguel Angel Moratinos getroffen. In dem verworrenen Streit beharrt der Bundesrat auf der Ausreise ihrer zwei seit 2008 festgehaltenen Landsleute aus Libyen.
Triopolis gegen eine Schweizer Liste
Triopolis wehrt sich seinerseits gegen eine Schweizer Liste, die rund 150 hochrangige Libyer um Machthaber Muammar al-Gaddafi zu «unerwünschten Personen» im Schengen-Raum erklärt. Die betroffenen Libyer können zwar jederzeit Visa für einzelne Schengen-Staaten erhalten, aber keine Schengen-Visa. Als Reaktion auf die Liste hat Libyen vor wenigen Tagen angekündigt, keine Visa mehr an Bürger aus den Schengen-Ländern zu erteilen. Das wiederum rief die Europäische Union auf den Plan: Vor allem auf Druck von Italien und Malta bemühen sich nun Brüsseler Kreise und der spanische EU-Ratsvorsitz um Vermittlung.
Deutsche Regierung schaltet sich offiziell ein
Auch die deutsche Regierung schaltete sich am Freitag offiziell ein und rief Libyen zur Aufhebung seiner Visa-Beschränkungen auf. Die Massnahme sei «sehr bedauerlich», sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Nach seinen Angaben steht Deutschland in dieser Frage auch in Kontakt mit der libyschen Seite. Die wesentlichen Bemühungen erfolgten aber über die EU. (awp/mc/gh/23)
