Dabei handelt es sich um zentrale Fragen für die künftige Weiterentwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft, die breit und öffentlich diskutiert werden müssen. Mit Regulierungen versuchen Einzelstaaten und internationale Organisationen, mögliche Fehlentwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft zu verhindern und das Vertrauen in die Marktteilnehmer zu stärken. Heute gibt es kaum ein Gebiet mehr ohne wesentliche regulatorische Eingriffe.
Stellenwert der Regulierung nimmt weiter zu
Wegen der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise stehen Regulierungsfragen derzeit besonders im Fokus der öffentlichen Diskussion. Bei der Frage, wie es zu dieser Wirtschaftsentwicklung kommen konnte, wird oft auf ungenügende regulatorische Vorgaben und mangelhafte Kontrollen hingewiesen. In Zukunft sollen verbesserte Risikokontrollen und eine verstärkte Marktaufsicht helfen, eine neue, weniger risikoanfällige Wirtschaftskultur zu etablieren. Doch so sehr sich die wichtigsten politischen Akteure darin einig sind, dass ähnliche Fehlentwicklungen und Systemrisiken künftig verhindert werden müssen, so sehr variieren ihre konkreten Lösungsvorschläge. Erschwerend kommt hinzu, dass die Wirtschaftsphänomene heute globaler Natur sind, die Reichweite der Regulierung aber zumeist an der Landesgrenze Halt macht. Von den Aufsichtsbehörden wird deshalb im Zusammenhang mit der Finanz- und Wirtschaftskrise mehr internationale Zusammenarbeit gefordert. Zudem sind die europäischen und US-amerikanischen Einflüsse auf die Regulierungstätigkeit unverkennbar.
Mehr Regulierung heisst nicht unbedingt bessere Regulierung
Der Regulierung kommt also ein sehr hoher Stellenwert zu. Gleichzeitig droht die Wirtschaftsordnung aber wegen einer Normenflut an Übersichtlichkeit zu verlieren. Gerade in der Schweiz neigt man dazu, internationale Regeln mit dem sog. «Swiss Finish» noch aufzublähen. Dabei sollte eine alte Weisheit gelten: Mehr Regulierung bedeutet nicht unbedingt bessere Regulierung. Zusätzliche Regulierung macht nur dann Sinn, wenn auch der Vollzug sichergestellt ist. Und mehr Regulierung bedeutet für die Unternehmen immer auch mehr Verwaltungsaufwand, weil mittels Compliance-Programmen die Einhaltung der Normen sichergestellt werden muss. Im Standortwettbewerb wird deshalb nicht jener Staat die Nase vorne haben, der die besseren Gesetzestexte entwickelt, sondern jener, welcher auch bereit ist, bisherige Vorschriften regelmässig zu überprüfen und allenfalls abzuschaffen und die Staatsquote und Regulierungsdichte vergleichsweise tief zu halten. Der Selbstregulierung kommt auch in Zukunft grosse Wichtigkeit zu, wenn es darum geht, Wettbewerb, Freiheit und Sicherheit aufrechtzuerhalten. Denn die beteiligten (privaten) Organe geniessen ? nicht zuletzt wegen ihrer fachlichen Qualifikation ? zumeist grösseres Vertrauen als staatliche Organe.
Eine breite, öffentliche Diskussion ist nötig
Da regulatorische Fragen in einem Land mit direktdemokratischer Tradition besonders breit diskutiert werden, die Erwartungen an die Politik sehr hoch sind und die Wirksamkeit künftiger Regulierungen wegen des derzeit fehlenden Vertrauens zentral ist, kommt einer profunden Diskussion um die (richtige) Regulierung in Zukunft noch mehr Gewicht zu. Als führende Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft, die täglich mit Regulierungsfragen konfrontiert ist, will KPMG Schweiz einen Beitrag an eine möglichst breite Diskussion leisten:
1. Publikation «Regulierung verstehen»: In der neuen Publikation «Regulierung verstehen» reflektiert KPMG zusammen mit prominenten Vertretern aus Wirtschaft und Politik die Regulierung in der Schweiz und ihre aktuellen Herausforderungen.
2. «KPMG?s Media Institute»: Am jüngsten «KPMG?s Media Institute» hat KPMG zusammen mit Gerold Bührer (Präsident von economiesuisse), Thomas Werlen (Group General Counsel von Novartis), Werner Marti (früherer Preisüberwacher und alt Nationalrat) sowie Beat Kappeler (Kommentator NZZ am Sonntag) die Frage erörtert, ob die «Schweiz vor einer regulatorischen Welle?» stehe.
Die Publikation «Regulierung verstehen» ist auf Deutsch (ab Ende Mai 2009 auch auf Französisch und Englisch) erhältlich. Bestellungen der gedruckten Broschüre über [email protected] , Gratisdownload des pdf-Dokuments siehe nachstehenden Link . (kpmg/mc/ps)
