Anstatt sich auf grosse Infrastruktur- und Umweltprojekte zu konzentrieren, stünden die Entwicklung von Humanressourcen und institutionellen Reformen an erster Stelle. Diese Ziele hätten sowohl kurz- als auch langfristige Auswirkungen auf Wachstum und Produktivität. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die heute vom Swedish Institute for European Policy Studies (SIEPS), zusammen mit dem Wiener Institut für internationale Wirtschaftsvergleiche (wiiw) bei einer Pressekonferenz präsentiert wurde.
Grundsätzliche Diskussion über die Kohäsionspolitik
Unabhängige Wirtschaftsforscher aus Polen, Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Lettland, Schweden und Österreich sehen im möglichen Zusammenbruch der Verhandlungen über den Finanzplan eine Gelegenheit für eine grundsätzliche Diskussion über die Kohäsionspolitik. Laut Studie müssten in dieser Diskussion auch die Stimmen der neuen Mitglieder gehört werden, selbst wenn dies zu einer Kohäsionspolitik führen würde, die stark von den derzeit verhandelten Vorschlägen abwiche.
Umverteilung zwischen reicheren und ärmeren EU-Regionen
Die Kohäsionspolitik der EU basiert auf der Annahme, dass eine Umverteilung zwischen reicheren und ärmeren EU-Regionen erforderlich ist, um die Auswirkungen der fortschreitenden wirtschaftlichen Integration auszugleichen. Mit 35 Prozent des Gesamtbudgets ist die Kohäsionspolitik der zweitgrösste Ausgabenposten im EU-Haushalt und somit von grosser Bedeutung. Seit der EU-Osterweiterung am 1. Mai 2004 hat sich der Entwicklungsunterschied zwischen Regionen verdoppelt. Ehemalige Empfänger befinden sich nun oberhalb der 75-Prozent-Schwelle.
«Satistische Auswirkung»
Um diese «statistische Auswirkung» auszugleichen, hat die Kommission ein System zum stufenweisen Abbau der Unterstützung vorgeschlagen, nach dem früheren Empfängern Übergangszahlungen bis 2013 eingeräumt werden. Ein Faktor, der die reicheren EU-Länder zweifellos freuen wird ist, dass sie weiterhin von Fördergeldern profitieren werden, die darauf abzielen, wirtschaftliche und soziale Unterschiede innerhalb ihrer Grenzen zu verringern. Was die finanziellen Ressourcen angeht, so berichtet EurActiv hat die Kommission der Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2007 bis 2013 336,3 Mrd. Euro oder 0,41 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) zugeteilt. (pte/mc/gh)
