Wie das Bundesamt für Justiz (BJ) am Freitag mitteilte, beurteilten die Experten aus der Sicht des Justiz- und Polizeiabkommens von Schengen die Botschaftsgebäude, Abläufe der Visa-Ausstellung, die Ausbildung der Konsularangestellten sowie die lokale konsularische Zusammenarbeit unter den Schengen-Staaten.
Weitere Evaluationen
Nach ihrem Besuch werden die Experten einen Bericht verfassen. Weitere Evaluationen sind zum Schengener Informationssystem (SIS) und zu den Flughäfen vorgesehen. Hat die Schweiz die Evaluationen in allen Bereichen bestanden, wird der EU-Ministerrat den Zeitpunkt des Beginns der operativen Zusammenarbeit festlegen.
Bericht fiel positiv aus
Bisher haben Experten überprüft, ob die Schweiz die Schengener Datenschutz-Bestimmungen korrekt anwendet. Dieser Bericht fiel positiv aus. Teilt der EU-Ministerrat die Ansicht seiner Experten, wird die Schweiz ab dem 9. Juni probehalber Zugang zu den SIS-Daten erhalten. (awp/mc/gh)
