Österreichs Regierung plant Banken-Steuer

Dies erklärten Kanzler Werner Faymann und Finanzminister Josef Pröll am Montag nach einem mehr als zweistündigen Gespräch mit Bankenvertretern. Die Regierung begründet die Steuer mit den Staatshilfen, mit denen die Banken im vergangenen Jahr gestützt wurden. Im Anschluss an den «Bankengipfel» in Wien wurde beschlossen, eine 10- bis 15-köpfige Arbeitsgruppe einzusetzen, die sich mit der Ausgestaltung der Steuer befasst.


Banken befürchten Wettbewerbsnachteile
Zum Zeitplan machten Faymann und Pröll keine konkreten Angaben: «Je früher, umso besser», hiess es im Kanzleramt. Zuvor seien aber noch zahlreiche Details zu klären. Die Vertreter der Banken warnten vor Wettbewerbsnachteilen, die den österreichischen Instituten enstehen könnten. Die Steuer sei eine Gefahr für den Finanzplatz. Die Vertreter kleinerer Banken sprachen sich für eine Differenzierung aus: Denn nicht alle Geldhäuser seien gleichermassen schuld an der Finanzkrise. (awp/mc/ps/22)

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