Public Private Partnership soll in der Schweiz gefördert werden

Sie haben am Dienstag in Bern eine Grundlagenstudie «Public Private Partnership in der Schweiz» vorgestellt. Diese ortet insbesondere im Hoch- und Tiefbau, bei der Standortentwicklung, im eGovernment, in Bildung, Kultur, Sport und in der Verteidigung Potenzial für PPP.

Einsparungen
Weltweit wird Public Private Partnership immer häufiger zur Bewältigung komplexer öffentlicher Aufgaben angewendet. Laut internationalen Studien können durch PPP-Projekte Einsparungen von bis zu 20% realisiert werden, wie das mitbeteiligte Unternehmen PricewaterhouseCoopers mitteilt.

Auch in der Schweiz erfolgreich
Auch in der Schweiz gibt es erfolgreiche PPP-Projekte: etwa das Kultur- und Kongresszentrum Luzern (KKL), oder die 2001 von Bund, Kantonen und Privaten gestartete Initiative «Schulen im Netz», die Schulen mit Computern und Internet-Anschlüssen ausrüstet.

Wenige Grundlagen
In der Schweiz gab es bisher jedoch kaum Grundlagen zu PPP. Die PPP-Initiative will dem abhelfen. In einer ersten Phase will sie insbesondere mit Finanz-, Bau- und Volkswirtschaftsdepartementen Pilotprojekte lancieren, um Erfahrungen zu sammeln.

Privatwirtschaft begeistern
Ferner sollen Kompetenzzentren zur Bündelung des Wissens und zum Erfahrungsaustausch aufgebaut sowie Wissens- und Entscheidungsgrundlagen für eine PPP-Politik erarbeitet werden. Allgemein soll die Privatwirtschaft vermehrt an PPP-Projekten interessiert werden. Insbesondere KMU und ländliche Regionen will man einbinden.

Unsicherheiten beseitigen
PPP-Projekte sind unter der bestehenden Schweizer Gesetzgebung möglich. Allerdings sollte der Gesetzeber gewisse Unsicherheiten beseitigen, Ermächtigungen für partnerschaftliche Kooperationen in den einzelnen Politikbereichen schaffen, die Kostentransparenz fördern und Möglichkeiten der Steuerbefreiung bei beschränkten Dividendenzahlungen öffnen. Laut der Grundlagendstudie hängen Nutzen und Erfolg von PPP ab von der Projektart, dem Volumen, der Risikoverteilung, dem Umfang der Leistungsübertragung und dem Marktinteresse.

An der PPP-Grundlagenstudie beteiligt sind die Baudirektion des Kantons Zürich, Credit Suisse, die Eidgenössische Finanzverwaltung, das Finanzdepartement der Stadt Zürich, PricewaterhouseCoopers, der Schweizerische Baumeisterverband, das Staatssekretariat für Wirtschaft und die UBS. (awp/mc/as)