Fünf Departemente prüfen Massnahmen für Unternehmen zu hohen Energiepreisen

Strom
(Foto: Unsplash)

Bern – Schweizer Unternehmen ächzen unter hohen Energiepreisen. Eine Arbeitsgruppe, in der fünf der sieben Departemente der Bundesverwaltung vertreten sind, befasst sich zurzeit mit möglichen Massnahmen. Ergebnisse soll sie im Oktober vorlegen.

Das steht in den Antworten des Bundesrates auf dringliche Interpellationen aller sechs Fraktionen. Veröffentlicht hat sie der Bundesrat am Montag. Diskutiert werden sie in der ausserordentlichen Session zu den Energiepreisen am kommenden Mittwoch im Nationalrat.

In der am 31. August eingesetzten interdepartementalen Arbeitsgruppe sind fünf Departemente vertreten, nämlich die Departemente für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek), für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) und des Innern (EDI) sowie das Finanzdepartement (EFD) und das Justiz und Polizeidepartement (EJPD).

Staatliche Massnahmen gegen hohe Energiepreise?
Die Gruppe hat den Auftrag, den Bedarf für Massnahmen zu evaluieren. Sie soll zudem prüfen, wie mögliche Massnahmen unter Berücksichtigung der weiteren Entwicklungen auf den Energiemärkten aussehen könnten. Geleitet wird die Gruppe vom WBF.

Ein Auge will der Bundesrat dabei auf Unternehmen richten, die sich ihren Strom im freien Markt beschaffen und steigenden Preisen besonders ausgesetzt sind. Von den rund 34’500 Endverbrauchern mit Recht auf freien Marktzugang – 0.6 Prozent aller Endkonsumenten – haben bis und mit 2021 gut zwei Drittel dieses Recht wahrgenommen.

Prüfen soll die Arbeitsgruppe auch, ob es aus wirtschaftspolitischer Sicht staatliche Massnahmen gegen hohe Energiepreise braucht und wie sich diese auf die Bundesfinanzen auswirken. Als Beispiel nennt der Bundesrat die Deckelung von Preisen und Sondersteuern auf allfälligen ausserordentlichen Gewinnen.

Blick auf Notstromaggregate
Auf die Frage der SVP, ob bestehende Notstromaggregate als Reservekraftwerke eingesetzt werden könnten, hält der Bundesrat fest, dass Verhandlungen in Vorbereitung seien. Es gebe rund 300 Notstromaggregate mit einer Gesamtleistung von rund 280 Megawatt, die Swissgrid für Systemdienstleistungen einsetze.

Der Bund prüft zurzeit, ob diese Notstromaggregate und noch weitere als Reserve für die Stromproduktion genutzt werden könnten. Im Fokus stehen vor allem grössere Notstromanlagen, die mit Diesel betrieben werden können und genügend grosse Tanks haben. (awp/mc/pg)

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