Micheline Calmy-Rey, Bundespräsidentin 2011 und EDA-Vorsteherin.
Wien – Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat bei ihrem Besuch in Österreich die aktuelle Schweizer Atompolitik erläutert. Nach einem Treffen mit Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer sagte sie, die Schweiz prüfe einen Atomausstieg. Fischer warnte vor übereilten Schritten.
Die Schweiz prüfe verschiedene Szenarien, darunter auch den Ausstieg, sagte Calmy-Rey am Montag vor den Medien in Wien. Fischer, dessen Land keine Atomkraftwerke besitzt, warnte vor einem übereilten Ausstieg aus der Atomkraft. Er sprach sich für Sicherheitsüberprüfungen an bestehenden Atomkraftwerken aus. Calmy-Rey sprach mit Fischer auch über die Massnahmen, die die Schweiz seit der AKW-Katastrophe in Japan getroffen hat. Dazu gehört unter anderem die Anordnung von Sicherheitsüberprüfungen für die bestehenden Meiler.
«Wir wollen nicht auf die EU warten»
Dies sei auch der Grund, warum die Schweiz vorerst nicht bei den EU-Stresstests für AKW mitmache. «Wir wollen nicht auf die EU warten», sagte Calmy-Rey. Die EU habe nämlich noch nicht einmal Kriterien für die Sicherheitstests definiert. Fischer begrüsste die angekündigten AKW-Sicherheitsüberprüfungen und vertraut ihnen. «Die Schweiz ist ein Land, das schon aus Rücksicht auf die eigene Bevölkerung in Bezug auf die Sicherheit alles tun wird, um ein Maximum an Sicherheit zu erreichen», sagte der Bundespräsident.
«Brückentechnologie»
Den Atomausstieg sieht Fischer als «langfristiges Ziel». Er zitierte diesbezüglich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die die Atomkraft als «Brückentechnologie» zwischen fossilen und erneuerbaren Energieträgern bezeichnet hatte. Calmy-Rey nutzte ihren eintägigen offiziellen Arbeitsbesuch in Wien auch zu einem Treffen mit dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). Dabei sprach sie sich für eine aktivere Rolle der IAEA in der Frage der Atomreaktorensicherheit aus. (awp/mc/ps)
Eidg. Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA)
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