EZB-Präsident Mario Draghi.
Frankfurt am Main – EZB-Präsident Mario Draghi hat die Europäer davor gewarnt, bei der Lösung der Schuldenkrise die Glaubwürdigkeit zu verspielen. «Glaubwürdigkeit kann man schnell verlieren – und die Geschichte zeigt, dass ihre Wiederherstellung hohe wirtschaftliche und soziale Kosten verursacht», sagte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) bei einem Bankenkongress am Freitag in Frankfurt.
Nachdem mit Italien Europas drittgrösste Volkswirtschaft in den Sog der Krise geriet, waren die Forderungen nach neuen Notfalleinsätzen der EZB lauter geworden. Ökonomen und Politiker meinen, nur die EZB könne die Märkte dauerhaft beruhigen: Indem die Notenbank in grossem Stil italienische Staatsanleihen kauft. Währungshüter wehren sich gegen die Vereinnahmung der Geldpolitik für die Staatsfinanzierung. Draghi mahnte, die jüngsten politischen Beschlüsse zur Stabilisierung des Euro vom Krisengipfel Ende Oktober rasch umzusetzen. «Wir sollten damit nicht länger warten.» Die Euro-Länder hatten sich unter anderem darauf verständigt, den Euro-Rettungsfonds EFSF deutlich zu erweitern. Der Italiener Draghi forderte zugleich die Staaten dazu auf, Reformen voranzutreiben und so ihren Beitrag zur Lösung der Krise zu leisten.
Schwächere Wirtschaftsaktivität dämpft Preisdruck
Die Abwärtsrisiken für die Wirtschaft der Eurozone haben laut Draghi zugenommen. «Die schwächere Wirtschaftsaktivität wird den Preis-, Kosten- und Lohndruck dämpfen», sagte der EZB-Präsident weiter. Die jüngste Zinssenkung gefährde daher das Preisstabilitätsziel der EZB nicht. Die Notenbank hatte am 3. November ihren Leitzins um 0,25 Prozentpunkte auf 1,25 Prozent reduziert. Draghi erwartet eine wirtschaftliche Abschwächung weltweit. Die Nachfrage lasse auf breiter Basis nach. Dies zeige sich sowohl in harten Zahlen als auch in Umfragen. «Die Notenbank ist sich der Probleme der Banken bewusst», sagte Draghi. Diese beruhten auf den Spannungen am Staatsanleihenmarkt, Refinazierungschwierigkeiten und Engpässen bei entsprechenden Sicherheiten. Zudem entstünden aus der wirtschaftlichen Abschwächung Probleme für die Banken. (awp/mc/ps)
