Infineon zeigte sich erleichtert, das seit vier Jahren laufende Verfahren zu einem Ende gebracht zu haben. Wieviel sie nun zahlen müssen, liessen die Münchner am Freitag aber offen. «Es belastet unser Ergebnis nicht, weil dafür eine Rückstellung gebildet worden ist», sagte ein Konzernsprecher lediglich. Die fraglichen Vorgänge liegen weit zurück in den Jahren 1998 bis 2002. Die Vertreter der Speicherchip-Firmen hätten sich damals regelmässig getroffen, sagte der kalifornische Justizminister Edmund Brown. Er hatte das Verfahren im Namen aller Bundesstaaten geführt. «Das grosse Preisschild dieses Vergleichs soll als Warnung dienen.»
Für Kungeleien zur Rechenschaft gezogen
Bereits 2004 hatte das Justizministerium in Washington Infineon für die Kungeleien zur Rechenschaft gezogen. Der Konzern bekannte sich schuldig und musste 160 Millionen Dollar zahlen. Erst vor einem Monat hatte dann die EU-Kommission wegen der gleichen Vorwürfe ein Bussgeld gegen eine ganze Reihe von Firmen verhängt. Auf Infineon entfielen dabei 56,7 Millionen Euro.
Weitere laufende Verfahren
Und das Thema ist immer noch nicht durch. «Es gibt weitere laufende Verfahren», sagte der Infineon-Sprecher. «Es ist möglich, dass da noch was kommt.» Allerdings, so betonte er, habe der Konzern bereits Geld für mögliche Strafen oder Vergleiche zur Seite gelegt. So laufen in Kanada noch mehrere Sammelklagen im Namen von Kunden. Auch Investoren fühlen sich von Infineon hintergangen.
Nur einer der Übeltäter
Infineon ist dabei nur einer der Übeltäter. Die US-Bundesstaaten haben neben den Deutschen auch die heimische Micron sowie die asiatischen Wettbewerber NEC, Hynix, Elpida und Mosel-Vitelic zur Rechenschaft gezogen. «Diese Unternehmen haben sich zu einem illegalen, globalen Verbund verschworen, um Preise für Computerchips festzulegen», stellte der kalifornische Justizminister Brown fest. Es habe sich um eines der grössten Kartelle gehandelt, das jemals entdeckt worden sei. Die 173 Millionen Dollar aus dem Vergleich fliessen nun über zwei Jahre lang zuzüglich Zinsen an die geschädigten Kunden, allen voran Schulen und Behörden. 2007 hatten bereits die Hersteller Samsung und Winbond Verfehlungen eingeräumt und 113 Millionen Dollar gezahlt.
Richter muss der Vereinbarung noch den Segen geben
«Das Geld aus dem Vergleich ist willkommen», sagte Brown. Verfahren in den USA gelten als unberechenbar. Um das Risiko noch höherer Strafen abzuwenden, enden sie deshalb oft in einem Vergleich. Ein Richter muss der Vereinbarung allerdings noch seinen Segen geben. Infineon hat sich längst aus dem Geschäft mit Speicherchips, sogenannten DRAM, verabschiedet: Zuerst lagerten die Münchener den Zweig 2006 in ihre Tochter Qimonda aus. Diese ging dann im vergangenen Jahr nach einem heftigen Preisverfall pleite. 12.000 Menschen verloren ihren Job. (awp/mc/gh/32)
