Die beiden Unternehmen opponierten gegen die Auftragsvergabe der Grazer Stadtwerke AG an das Schweizer Unternehmen mit Sitz in Bussnang TG. Wie es am Mittwoch beim UVS hiess, hätten Siemens und Bombardier einige Vertragsbedingungen der Stadtwerke nicht akzeptiert, weshalb zu Recht Stadler Rail zum Handkuss kam.
Bei dem knapp 100 Mio EUR umfassenden Auftrag für die Grazer Verkehrsbetriebe (GVB), die im Eigentum der Stadtwerke sind, hatte es drei Bieter gegeben. Überraschend ging der Zuschlag an Stadler. Siemens und auch Bombardier erhoben Einspruch beim UVS, weil die Entscheidung nicht dem Bundesvergabegesetz entspreche, wonach die technische Leistungsfähigkeit jedes Angebots zu prüfen wäre.
Angebote wären sofort auszuscheiden gewesen
Der UVS lehnte nun die Beschwerden ab, zumal einige der ausgeschriebenen Vertragsbedingungen in den Angeboten von Siemens und Bombardier nicht akzeptiert worden seien. «Damit wären die beiden Angebote eigentlich sofort auszuscheiden gewesen», erklärte der Leiter des UVS, Peter Schurl, gegenüber der österreichischen Nachrichtenagentur APA. Wie Schurl sagte, gebe es gegen dieses Erkenntnis zwar Rechtsmittel – es kann der Verwaltungsgerichtshof auf Bundesebene angerufen werden – eine aufschiebende Wirkung existiere aber nicht. Damit könne der Auftrag erteilt werden. Der UVS ist die zweite Verwaltungsgerichtsinstanz auf Ebene eine Bundeslandes in Österreich.
Siemens schliesst Konsequenzen für Graz nicht aus
Unmittelbar vor dem Spruch des UVS hatte ein Siemens-Sprecher in einem Interview mit dem Fernsehsender ORF gesagt, dass die Nichterteilung des Auftrages Folgen für den Siemens-Standort Graz haben könnte. «Dann nehmen wir zur Kenntnis, dass wir in Graz unerwünscht sind. Das hat sicher mittelfristig in einem internationalen Standortwettbewerb, wo es einfach darum geht, wo Investitionen getätigt werden, in den Entscheidungen negative Konsequenzen», sagte der Sprecher. (awp/mc/pg)
