UVEK-Vorsteherin Doris Leuthard. (Foto: admin.ch)
Aarau – Bundesrätin Doris Leuthard hat sich dafür ausgesprochen, dass sich die Schweiz im Rahmen der OECD aktiv an der Entwicklung eines globalen Standards eines Informationsaustausches über Konti ausländischer Kunden beteiligt. Klare Regeln seien für alle Akteure wichtig.
Die Schweiz tue gut daran, agil und kreativ an den dynamischen, internationalen Entwicklungen mitzuwirken, sagte die Aargauer Bundesrätin Leuthard laut Redetext am Donnerstag in Aarau am Festakt zum 100-Jahr-Jubiläum der Aargauischen Kantonalbank (AKB). «So haben wir die Möglichkeit, künftige globale Standards im Sinne der Schweiz mitzugestalten. Was früher richtig war, scheint heute falsch oder überholt und wird international kaum mehr akzeptiert», betonte Leuthard.
Jeder Staat habe ein legitimes Interesse, dass seine Bürger Vermögen und Einkommen ordentlich deklarierten und versteuerten. «Nicht jeder, der im Ausland Vermögen anlegt, ist aber ein Steuerbetrüger oder -hinterzieher», hielt sie fest.
Stabiler Finanzplatz ist wichtig
Die Schweiz brauche einen stabilen, sicheren Finanz- und Bankenplatz. Wo Instabilität im Geldfluss herrsche, gehe das wichtige Kapital eines jeden Geldgeschäfts verloren, nämlich das Vertrauen. Wo Vertrauen verloren gehe, entstehe Unsicherheit. Wo Unsicherheit bestehe, erodierten Volkswirtschaften, betonte die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).
Nachdenken über AKB-Staatsgarantie
In ihrer Festrede machte Leuthard klar, dass sich auch die Aargauische Kantonalbank Gedanken über die eigene Positionierung machen soll. Es mache Sinn, die Frage nach der Rechtsform der Kantonalbank vertieft zu prüfen. «Ist es richtig, dass die Spitäler Aktiengesellschaften sind, die Bank aber eine Staatsanstalt?», fragte die Bundesrätin. Auf der einen Seite sei festzustellen, dass die Professionalisierung und die Ausdehnung der Geschäftstätigkeiten einzelner Kantonalbanken in den vergangenen Jahren dazu führe, dass eine Staatsgarantie heute eher theoretischer Natur sei.
Auf der anderen Seite helfe die Garantie nicht in allen Fällen, wie die Solothurner und die Ausserrhoder Kantonalbank gezeigt hätten. Die Bundesrätin machte in ihrer Rede jedoch deutlich, dass sie sich keine Sorgen wegen der AKB macht. Die drei Buchstaben stehen gemäss Leuthard nämlich für: «agil», «kreativ» und «bürgernah». (awp/mc/pg)
